Politikalltag – Eine Woche in Berlin

Oft werde ich gefragt: Wie sieht denn so der Alltag eines Abgeordneten aus?

Mein Arbeitsalltag als Bundestagsabgeordneter ist geprägt vom Wechsel der Sitzungswochen in Berlin und den sitzungsfreien Wochen, in denen ich im Wahlkreis tätig bin. Etwa 22 Wochen im Jahr tagen die Gremien des Deutschen Bundestages, in diesen Sitzungswochen herrscht Präsenzpflicht, das heißt, die Abgeordneten müssen vor Ort anwesend sein. Hier jagt oft ein Termin den anderen, zur intensiven Arbeit am Schreibtisch bleibt meist nur zwischen den einzelnen Sitzungen und spät abends Zeit.

Montag

Meine Arbeitswoche in Berlin beginnt am Montag meist sehr früh mit meiner Anreise aus dem Wahlkreis. In meinem Büro angekommen, erwarten mich Akten, Einladungen, Briefe, Dokumente und Fachzeitschriften. Den Montag nutze ich gerne dazu, diese Dinge zu bearbeiten und mich auf die Themen der anstehenden Woche vorzubereiten. Natürlich sind immer viele Telefonate zu führen - mit Abgeordneten und den Ministerien in Berlin und Kiel ebenso, wie mit Mandatsträgern, Behörden und Bürgern aus dem Wahlkreis. Am Abend komme ich mit meinen Kollegen der CDU-Landesgruppe Schleswig-Holstein zusammen, um bundes- und landespolitische Angelegenheiten zu besprechen.

Dienstag

Der Dienstagvormittag beginnt mit den Sitzungen der Arbeitsgruppen. In den AG-Sitzungen werden die aktuellen Themen des jeweiligen Fachbereichs besprochen. Ich bin Mitglied in der Arbeitsgruppe Verteidigung. Dort werden aktuelle Entwicklungen zur Sicherheitslage erörtert, politische Konzepte erarbeitet, parlamentarische Initiativen beraten und die Redner für die Plenarsitzungen benannt. Außerdem werden die Ausschusssitzungen vorbereitet. Dabei ist jeder Abgeordnete als Berichterstatter für bestimmte Themen zuständig. 

In regelmäßigen Abständen trifft sich darüberhinaus die Arbeitnehmergruppe, in der ich mich als Vorstandsmitglied engagiere. Themen sind hier alle Fragen rund um Arbeitnehmerrechte und Arbeitnehmerschutz.

Am Dienstagnachmittag tagt die CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Neben dem Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder gibt auch stets die Kanzlerin einen Überblick über die aktuelle Lage und erläutert die Strategie zu den aktuellen Themen. In der Fraktionssitzung wird gebündelt, was in vielen Fachgremien vorher diskutiert worden ist. Oft erläutern die Fachberichterstatter nochmals den aktuellen Stand zu den geplanten parlamentarischen Initiativen, wobei es immer wieder zu intensiven Diskussionen kommt. Ziel ist es, Lösungen zu finden, die von allen mitgetragen werden können.

Mittwoch

Im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages

Der Mittwoch ist der Tag der Ausschusssitzungen. Am Vormittag tagt der Verteidigungsausschuss, in dem ich ordentliches Mitglied für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion bin. Der Verteidigungsausschuss befasst sich mit allen Fragen zur Verteidigungspolitik, vom Wehrdienst bis zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Gegenüber dem Bundesministerium der Verteidigung und dessen nachgeordnetem Bereich, also den Streitkräften und der Bundeswehrverwaltung, hat der Verteidigungsausschuss eine bedeutende Kontrollfunktion. Nach Art. 45a Abs. 2 des Grundgesetzes kann sich dieser Ausschuss als einziger selbst als Untersuchungsausschuss einsetzen. Der Verteidigungsausschuss tagt zumeist hinter verschlossenen Türen, denn seine Themen unterliegen strengster Vertraulichkeit.

Nachmittags tagt der Tourismusausschuss, in dem ich ebenfalls ordentliches Mitglied bin. Themen in diesem Ausschuss sind alle Fragen rund um Reisen, Übernachtungen und Verkehr. Hier werden Experten angehört und Verbesserungen für diesen Dienstleistungssektor diskutiert.

Ebenfalls am Nachmittag steht die Bundesregierung zu Fragen im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes zur Verfügung. Abgeordnete haben dann die Möglichkeit, ihre Anliegen entweder von einem Minister, oder einem Staatssekretär direkt beantworten zu lassen.

Donnerstag

Der Donnerstag beginnt mit einer Sitzung des Arbeitskreises Küste, indem sich die CDU-Abgeordneten aus den Küstenländern Bremen, Niedersachsen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein zu verschiedenen gemeinsamen Themen treffen.

Der übrige Tag steht vollständig im Zeichen des Plenums, das um neun Uhr beginnt und oft nicht vor Mitternacht endet. Fernsehzuschauer wundern sich häufig, dass nur wenige Abgeordnete an den Plenarsitzungen teilnehmen. Das liegt einfach daran, dass vor allem die Fachpolitiker anwesend sind, die sich mit dem jeweiligen Thema besonders gut auskennen und dafür zuständig sind.
Die anderen Kollegen nehmen zur gleichen Zeit an weiteren Ausschusssitzungen teil, oder erledigen Büroarbeiten. So nehme auch ich den gesamten Tag über weitere Termine wahr, wie zum Beispiel Hintergrundgespräche mit Journalisten, anderen Abgeordneten oder Fachleuten, aber auch für den Empfang von Besuchergruppen aus meinem Wahlkreis.

Donnerstag Nachmittag tagte zu Beginn der 17. Wahlperiode für 3 Jahre der Untersuchungsausschuss zum Kundusbombardement, in dem Zeugen zum Vorgang vernommen werden. Diese Untersuchung kostete mich viel Zeit, denn die Vernehmungen dauerten bis spät in die Nacht.

Freitag

Beim Abholen der Stimmkärtchen.

Am Freitag wird die Plenarsitzung fortgesetzt. Anträge, Gesetzesgebungsverfahren, Anfragen der Opposition, Aktuelle Stunden, etc. Oft werden namentliche Abstimmungen durchgeführt, d.h. ich muss mit einer persönlichen Stimmkarte abstimmen. Zu diesen Abstimmungen gilt Anwesenheitspflicht. Nach der Plenarsitzung reicht die Zeit bis zur Abreise kaum aus, um die anstehenden Aufgaben mit meinen Mitarbeitern im Büro zu besprechen. Abends steht für mich regelmäßig schon der nächste Termin im Wahlkreis ins Haus.