Ingo Gädechens begrüßt Erhöhung des Verteidigungsetats für das Haushaltsjahr 2019

09.11.2018

Der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt den geplanten Mittelaufwuchs im Verteidigungsetat für das Haushaltsjahr 2019 um 4,68 Milliarden Euro auf 43,2 Milliarden Euro und erklärt hierzu:

„Zum fünften Mal in Folge steigt der Verteidigungsetat, dadurch wird die Trendwende Finanzen verstetigt. Das ist ein gutes Zeichen für unsere Bundeswehr und unsere Soldatinnen und Soldaten. Die Bundeswehr, die über Jahrzehnte kaputt gespart wurde, erhält nun wieder kontinuierlich mehr Mittel, um aus dem Tal der Tränen herauszukommen. Die Trendwenden, die Ministerin von der Leyen auf den Weg gebracht hat, wirken.

Mit dem Haushalt 2019 können wir den Weg einer kontinuierlichen Verbesserung der Ausstattung der Bundeswehr weitergehen. Insbesondere freut mich, dass im Rahmen der Beratungen der ursprüngliche Entwurf des Verteidigungsetats um weitere Ausgaben in Höhe von 320 Millionen ergänzt werden konnte. Für die kommenden Jahre werden sogar 5,6 Milliarden Euro für große Rüstungsprojekte „on top“ bereitgestellt.

Durch die Bereitstellung der zusätzlichen Mittel ist es nun möglich, die Auftragsvergabe unter anderem für das neue Mehrzweckkampfschiff MKS 180, schwere Transporthubschrauber, das Raketenabwehrsystem TLVS und neue U-Boote voranzutreiben. Daneben setzt die Koalition einen finanziellen Schwerpunkt im Bereich der persönlichen Ausstattung der Soldatinnen und Soldaten.

In den Mittelerhöhungen für wichtige Rüstungsprojekte zeigt sich einmal mehr die Handschrift der Union, die eine Ausstattung der Bundeswehr mit modernstem Gerät für unverzichtbar hält. Als Marine-Berichterstatter freut mich umso mehr, dass der Haushaltsausschuss außerdem beschlossen hat, dass der Marine-Überwasserschiffbau unverzüglich als nationale verteidigungsindustrielle Schlüsseltechnologie eingestuft werden soll.

Es gibt eine klare Erwartungshaltung der internationalen Staatengemeinschaft an Deutschland – und vor dieser können wir uns nicht wegducken. Es gibt darüber hinaus Erfordernisse, die die NATO an uns richtet und die wir fest zugesagt haben: Zum Beispiel eine einsatzbereite, vollausgestattete VJTF-Brigade bis 2023 zur Verfügung zu stellen.

Daher ist es unabdingbar, dass sich dieser Mittelaufwuchs in den nächsten Jahren fortsetzt, damit geplante Beschaffungsvorhaben finanziert werden können und die Bundeswehr das Material bekommt, das sie für ihre Aufgaben und Verpflichtungen benötigt.“