Corona-Hilfen des Bundes kommen in Ostholstein an

11.11.2020

CDU-Abgeordneter Gädechens freut sich, dass die versprochene Unterstützung bei Kommunen und Unternehmen ankommt


Die Auswirkungen der Corona-Pandemie bringen unser gesamtes Wirtschafts- und Finanzsystem ins Wanken. Aus diesem Grund hat die von CDU/CSU und SPD getragene Bundesregierung bereits seit Frühjahr immer wieder Maßnahmen getroffen, um wirtschaftliche Härten abzumildern. Als eine unter vielen Maßnahmen übernimmt der Bund gemeinsam mit den Ländern zur Hälfte den Großteil der ausgefallenen Gewerbesteuereinnahmen der Kommunen. Insbesondere für kleinere und mittlere Unternehmen wurden zudem mehrere Corona-Kreditprogramme bei der KfW aufgelegt.

„20,6 Millionen Euro – davon ungefähr 10,3 Millionen Euro aus Bundesmitteln – fließen jetzt zeitnah an die Kommunen in Ostholstein, um Gewerbesteuerausfälle zu kompensieren“, erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete Ingo Gädechens. „Als einziger Haushaltspolitiker aus Schleswig-Holstein habe ich in der entscheidenden Sitzung für diese wichtige Entlastungsmaßnahme sehr gern die Hand gehoben. Umso mehr freue ich mich, dass die Maßnahme jetzt konkret umgesetzt wird.“

Hintergrund ist, dass bei nahezu allen Kommunen bundesweit ein Einbruch der Gewerbesteuer zu verzeichnen ist. Ursache ist einerseits der allgemeine wirtschaftliche Einbruch – hinzukommen noch großzügige Stundungsregelungen, um den Unternehmen ihre Liquidität in der Krisensituation nicht zu entziehen. „Mit den Mitteln von Bund und Land stellen wir sicher, dass die Kommunen nicht in einen krassen Sparkurs umschwenken müssen. Wir wissen alle, dass kommunale Angebote wie Schwimmbäder, Begegnungshäuser oder viele andere Angebote einen ganz entscheidenden Teil zum gesellschaftlichen Zusammenhalt beitragen“, erklärt Gädechens. „Diese wertvolle und über Jahrzehnte gewachsene kommunale Infrastruktur wollen wir bewahren und stellen die dafür notwendigen Hilfsmittel nun bereit.“

Auch das KfW-Corona-Kreditprogramm wird in Ostholstein gut angenommen. Ziel ist es, Unternehmen unter anderem durch Haftungsübernahme durch den Bund unkomplizierte und relativ zinsgünstige Darlehen zur Verfügung zu stellen. „Über 65 Millionen Euro an KfW-Krediten sind bisher nach Ostholstein geflossen“, so der CDU-Abgeordnete Gädechens. „Über 320 Unternehmen werden auf diese Weise unterstützt. Diese Zahlen zeigen, dass das Geld vor Ort gebraucht wird. Klar ist aber auch: KfW-Kredite sind kein Ersatz für eine erfolgreiche wirtschaftliche Tätigkeit. Sie sind aber ein wichtiger Baustein, dass gesunde Unternehmen durch die schwere Corona-Zeit hindurchkommen.“