Bund gibt 500 Millionen Euro für Schüler-Laptops

28.05.2020

CDU-Haushälter Gädechens begrüßt Bund-Länder-Einigung


Auch vor dem Schulalltag macht die Corona-Krise keinen Halt: Unzählige Schülerinnen und Schüler – genau wie ihre jeweiligen Lehrerinnen und Lehrer – können absehbar nicht zum normalen Schulgeschehen zurückkehren. Vielmehr wird immer stärker auf digitale Unterrichtsformate umgestellt. Damit alle Schülerinnen und Schüler daran teilnehmen können, stellt der Bund insgesamt 500 Millionen Euro für die Anschaffung von digitalen Geräten wie Laptops, Notebooks und Tablets zur Verfügung. Damit diese Mittel schnell dort ankommen, wo sie benötigt werden, hat der Bund in Rekordtempo eine entsprechende Verwaltungsvereinbarung mit den Ländern auf die Beine gestellt, die für die Fördermittelverteilung zuständig sind.

„Alle ziehen an einem Strang, um Schülerinnen und Schülern in dieser Krise einen bestmöglichen Unterricht gewähren zu können“, kommentiert der CDU-Abgeordnete Ingo Gädechens das Verhandlungsergebnis. „Als Mitglied im Haushaltsausschuss begrüße ich die Bund-Länder-Einigung daher ausdrücklich und sage zugleich zu, in den zeitnah angesetzten Verhandlungen bei uns im Ausschuss eine schnelle Freigabe der Mittel zu unterstützen.“ Neben der Befassung des Haushaltsausschusses fehlt dann nur noch die offizielle Unterzeichnung der Vereinbarung. Dann können die Mittel bereits fließen und zeitnah erste Geräte angeschafft werden.

Im Rahmen der Förderung ist geplant, die Geräte den Schulen zur Verfügung zu stellen, die diese dann wiederum an ihre Schülerinnen und Schüler ausleihen. Die Verteilung erfolgt im Ermessen der Schule, wobei insbesondere auch soziale Aspekte eine Rolle spielen sollen. „Es freut mich ganz besonders, dass wir eine starke soziale Komponente in die Förderregularien eingebaut haben“, so Gädechens. „Wir alle wissen, dass die Anschaffung eines Laptops für einen Haushalt mit zwei Gutverdienern leicht zu händeln ist – bei einer alleinerziehenden Mutter mit mehreren Kindern sieht das aber schon ganz anders aus. Im Sinne der Bildungsgerechtigkeit werden daher zuerst die Kinder profitieren, die ohne staatliche Hilfe leer ausgehen würden.“

Die insgesamt 500 Millionen Euro werden gemäß dem Königsteiner Schlüssel auf die Länder verteilt. Auf Schleswig-Holstein entfallen daher etwas mehr als 17 Millionen Euro. Die Länder haben zugestimmt, einen Eigenanteil von 10% beizusteuern. Das Förderprogramm wird dabei im Rahmen der bestehenden Struktur des Digitalpakts Schule abgewickelt. In diesem stellt der Bund insgesamt 5 Milliarden Euro zur Verfügung, um Schulen generell digital aufzurüsten.