Grenzerfahrung für Abgeordnete

14.08.2020

Ingo Gädechens und Petra Nicolaisen zu Besuch bei der Bundespolizei in Puttgarden


v.l.n.r. Stefan Windisch, Oliver Jemsen, Nicole von der Heiden, Herr Strunge, Petra Nicolaisen, Ingo Gädechens, Oliver Gutt

Sie sorgen sich um unser aller Sicherheit und doch erhalten sie häufig zu wenig Anerkennung: Jeden Tag leisten Bundespolizistinnen und -polizisten unter anderem an unseren Grenzen ihren Dienst. Zu einem Austausch in Bezug auf die aktuellen Herausforderungen im Bereich der Bundespolizei lud der örtliche CDU-Bundestagsabgeordnete seine Kollegin Petra Nicolaisen zu einem Vor-Ort-Termin nach Puttgarden ein. Nicolaisen, deren Wahlkreis ebenso an der Grenze zu Dänemark liegt, ist Mitglied im Innenausschuss und insofern politische Expertin für die Bundespolizei.

Neben den der Corona-Pandemie geschuldeten Herausforderungen haben die Vertreter der Bundespolizei insbesondere angemerkt, weiterhin das rechtliche Fundament für Grenzkontrollen auf den Prüfstand zu stellen. Hierbei hat sich in den letzten Monaten bereits die immer enger werdende Zusammenarbeit zwischen Bundes- und Landespolizei sowie dem Zoll bewährt, da alle drei staatlichen Stellen über erforderliche rechtliche Mittel verfügen. „Wenn wir heute immer mehr gemeinsam, und nicht getrennt, Kontrollen durchführen, können wir wesentlich effektiver handeln und erforderliche Maßnahmen treffen. Die Zugriffs- und Aufklärungsquoten sprechen eine deutliche Sprache“, so der Inspektionsleiter Stefan Windisch.

Besonders erfreut zeigten sich die Polizeibeamten unisono, dass nach Jahren des Stillstandes bzw. der Stellenreduzierungen nun personell deutlich nachgesteuert wird. „Als Mitglied im Haushaltsausschuss unterstütze ich die Bemühungen der finanziellen und personellen Stärkung unserer Polizei intensiv und freue mich, dass im Schulterschluss mit den Fachkolleginnen- und -kollegen aus dem Innenausschuss hier schon einiges auf den Weg gebracht werden konnte – und das auch schon ganz konkret vor Ort ankommt“, erklärt Gädechens. Jedes Jahr werden ausreichend neue Nachwuchskräfte eingestellt, um die vorhandenen Dienstposten – deren Anzahl auch erhöht wurde – zu besetzen. „Nach regelmäßiger Kritik an der Politik müssen wir hier wirklich feststellen, dass unsere Politiker und Innenminister auf einem gemeinsamen guten Weg sind und uns Polizisten den Rücken stärken“, so Michael Hiebert, zuständig für Öffentlichkeitsarbeit bei der Bundespolizeiinspektion Kiel. „Hier wurde wirklich Wort gehalten – das gilt auch für die Aufstockung und Qualität der persönlichen Sicherheitsausrüstung.“

Auf Nachfrage der beiden Abgeordneten, wie mit dem Thema  „Gewalt gegen Polizisten“ umgegangen wird, berichteten die Vertreter der Bundespolizei aus eigenen Erfahrungen und stellten fest, dass die Polizei aber auch die anderen strafverfolgenden Behörden noch vor großen Herausforderungen stehen. „So wie wir regelmäßig an den Pranger gestellt werden, darf es nicht weitergehen, dann finden wir irgendwann auch keine Nachwuchskräfte mehr und die Motivation bei den aktiven Beamten tendiert ins Negative“, ergänzt Oliver Ehmsen, Personalratsvorsitzender der Bundespolizeiinspektion Kiel. Auch wenn damit noch einige Problematiken offen sind, gingen die Abgeordneten mit einem guten Gefühl aus dem Gespräch. „Unsere Polizistinnen und Polizisten leisten eine hervorragende Arbeit für unser Land. Das möchte ich in aller Form würdigen und werde die Impulse unseres Gespräches gerne aufnehmen, um weitere Verbesserungen anzustoßen“, so Gädechens.