„Drohnen dienen dem Schutz unserer Soldaten!“
Der Deutsche Bundestag hat in dieser Woche über den Einsatz bewaffneter Drohnen debattiert. Neben einer Anhörung mit führenden Experten der Sicherheits- und Friedensforschung, renommierten Völkerrechtlern und Vertretern des Deutschen Bundeswehrverbands wurde diese Frage ausführlich in einer Anhörung thematisiert. Nach sorgfältiger Abwägung spricht sich die CDU/CSU-Bundestagsfraktion weiterhin für die Beschaffung von Aufklärungsdrohen aus, die in einem weiteren Schritt bewaffnungsfähig sein können.
„Der bestmöglichste Schutz der Soldatinnen und Soldaten muss an oberster Stelle stehen“, so der CDU-Bundestagsabgeordnete Ingo Gädechens, der als Obmann seiner Fraktion im Verteidigungsausschusses mehrere Fragen an die Experten gerichtet hat. Unbemannte, ferngesteuerte Luftfahrzeuge seien bereits heute ein unverzichtbares Mittel zur Aufklärung und zum effektiven Schutz unserer Soldatinnen und Soldaten im Einsatz, so Gädechens.
„In der öffentlichen Anhörung des Verteidigungsauschusses am vergangenen Montag haben der Wehrbeauftragte und die Vertreter der Bundeswehr ein starkes Plädoyer für die Beschaffung bewaffneter Drohnen abgegeben. Die Soldatinnen und Soldaten im Einsatz wünschen sich eine verbesserte Unterstützung und den Schutz aus der Luft auch mithilfe bewaffneter Drohnen. Wir sollten auf unsere Soldaten hören – denn sie sind es, die von diesem Parlament in Krisengebiete geschickt wurden und ganz sicher auch zukünftig in Einsätze geschickt werden“, so der Verteidigungsexperte in einer aktuellen Stunde im Deutschen Bundestag.
„Die Bundeswehr hat hier eine Fähigkeitslücke, die schnellstens geschlossen werden muss“, erläutert Gädechens. Die Vorteile im Einsatz von Drohnen liegen vor allem in der Möglichkeit, sehr lange in der Luft und damit schnell am Einsatzort sein zu können. Während bei der Anforderung von herkömmlicher Luftunterstützung in der Regel viele Minuten vergehen, bis Kampfflugzeuge oder Hubschrauber am Ort des Geschehens eintreffen, können von Menschen ferngesteuerte Drohnen im Gefahrenfall schneller und präziser eingreifen und so die Soldaten am Boden optimal schützen.
Gegen den Einsatz von bewaffneten Drohnen wird häufig die Gefahr einer Ausweitung oder Entgrenzung von Waffengewalt vorgebracht. Daher resultiert auch die insbesondere von der Partei DIE LINKE verwendete Betitelung der ‚Killerdrohnen‘. Gädechens verwahrt sich nicht nur gegen diese Bezeichnung, sondern sieht darin auch eine Verunglimpfung der Bundeswehrsoldatinnen und Soldaten, die in den vergangenen Jahrzehnten bewiesen haben, wie verantwortungsvoll sie in den Einsätzen mit dem letzten Mittel der Gewalt umgegangen sind. Die Gefahr einer sinkenden Hemmschwelle sieht Gädechens dagegen nicht. Vielmehr gehe es um die Etablierung eines defensiven Waffensystems, mit dem die Sicherheit der deutschen Soldatinnen und Soldaten deutlich erhöht werden kann. „Alle Bundeswehreinsätze im Ausland verlangen großen Mut und Anstrengungen von den Einsatzkräften. Daher haben sie ein Recht darauf, die bestmögliche Ausrüstung und den bestmöglichen Schutz zu erhalten. Nun müssen sich auch die Oppositionsparteien bekennen: Steht das Wohl und die Sicherheit unserer Soldatinnen und Soldaten auch für sie an erster Stelle?“, fragt Gädechens abschließend.