Gädechens: Fehler im Rüstungsmanagement müssen zügig behoben werden!
„Die Bundesministerin der Verteidigung hat dem Verteidigungsausschuss eine umfassende Bestandsaufnahme und Risikoanalyse zu zentralen Rüstungsprojekten vorgelegt. Die Studie ist eine sehr gute Grundlage um gravierende Fehler im Rüstungsmanagement zügig zu korrigieren! Die Bundesministerin hat gut daran getan, die Probleme klar zu analysieren, um die strukturellen Schwächen im Ministerium und den nachgeordneten Behörden beheben zu können. Klar ist, um unserer sicherheitspolitischen Verantwortung gerecht zu werden und unsere Soldatinnen und Soldaten bestmöglich auszustatten, müssen Rüstungsprodukte in der vertraglich vereinbarten Zeit, in der vereinbarten Qualität zum vereinbarten Preis geliefert werden.
Die Ergebnisse der Studie bringen gebündelt das Problem des Rüstungsmanagements auf den Punkt: Ein systematisches Risikomanagement ist im Ministerium und den nachgeordneten Behörden wie dem Bundesamt für Ausrüstung, IT und Nutzung (BAAINBw) nicht oder nur unzureichend vorhanden. Risiken werden entweder ignoriert, oder die Informationen darüber versickern in der Meldekette bis zur Leitungsebene. Es fehlt hier an klaren Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten, sowie einem ehrlichen Berichtswesen. Des Weiteren gibt es noch zu viele handwerkliche Fehler im Vertragsmanagement von Rüstungsprojekten. Das Ministerium muss sich bei der Ausgestaltung von Verträgen am Niveau privatwirtschaftlicher Vertragsgestaltung orientieren, Anreize setzen, Sanktionen durchsetzen. Aktuell bewegt sich das Ministerium juristisch noch nicht auf Augenhöhe mit den Vertragspartnern. Hier besteht noch großer Nachbesserungsbedarf.
Die Angriffe der Opposition gegen die Bundesministerin der Verteidigung entbehren jeder Grundlage: Die Verantwortung für Fehler sind das Resultat von Fehlentwicklungen und Fehlplanungen, die sich z.T. über Jahrzehnte angestaut haben. Politik, Ministerium und die Industrie sind nun gefordert, die Probleme im Rüstungsmanagement zügig zu beheben.