Noten für Abgeordnete zum Beginn der Sommerpause
Es ist mittlerweile eine kleine Tradition, dass das Kommunikationsportal Abgeordnetenwatch Noten für Parlamentarier vergibt – immer pünktlich zu Anfang der Sommerpause. Die Internetplattform abgeordnetenwatch.de stellt seit nunmehr 13 Jahren Zeugnisse aus und bewertet damit das Antwortverhalten sämtlicher Bundestagsabgeordneten. Auf der Plattform können Fragen öffentlich an die jeweiligen Politiker gestellt werden. Sobald diese darauf antworten, erscheint diese Antwort ebenfalls öffentlich im Profil des Parlamentsmitglieds.
Dazu erklärt Ingo Gädechens, der den Wahlkreis Ostholstein und Nord-Stormarn im Deutschen Bundestag vertritt:
„Ich freue mich, wieder einmal mit der Bestnote ‚hervorragend‘ ausgezeichnet worden zu sein. Für mich und meinen Kalender macht Bürgerkommunikation einen gewichtigen Anteil des Politikalltags aus. Als einzelner kann man seine Augen und Ohren nicht überall haben und davon ausgehen, dass man automatisch weiß, was die Menschen in Gänze bewegt. Dazu ist jedes Kommunikationsmittel willkommen. Abgeordnetenwatch ist dabei allerdings nur ein kleiner Teil. Leider fehlt diesem Kontakt etwas Persönliches, weil der Schriftverkehr öffentlich, moderiert, möglicherweise anonym und ohne Rückfragen erfolgt. Ich kann daher verstehen, dass einige der Kollegen diese Kontaktform ablehnen, da ja eine direkte Kontaktaufnahme ohne Portal möglich wäre. Anders als meine SPD-Kollegin Bettina Hagedorn muss ich aber sagen, dass ich mit dem Antwortverhalten in Schleswig-Holstein durchaus zufrieden und positiv überrascht bin. Beinahe alle Parlamentarier unseres Bundeslandes haben die Bestnote erhalten, nur insgesamt fünf Kollegen aus der Ampel-Fraktion haben eine schlechtere Note im Zeugnis. Hier mit unteren Plätzen politisch gegen CDU-Kollegen zu schießen ist unredlich. Lediglich die Anzahl der Fragen hat hier den Ausschlag gegeben – und dafür kann ja schließlich keiner etwas.
Bemerkenswert ist allerdings, dass zum Beispiel viele Regierungsmitglieder – an der Spitze Bundeskanzler Olaf Scholz – auf keine Anfragen geantwortet haben. Das muss umso mehr verwundern, da er ja in seinem Amt über Heerscharen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern verfügt, die Antworten auf gestellte Fragen geben könnten. Vielleicht wäre dort einmal Kritik angebracht. Ich würde mich jedenfalls freuen, wenn auch im nächsten Jahr eine Vielzahl von Kolleginnen und Kollegen – so wie ich – erneut eine gute Note erhalten.“
Zum Hintergrund:
Die Zahlen und Ergebnisse, die die Benotung von abgeordnetenwatch.de und zusammenfassen, finden Sie unter https://www.abgeordnetenwatch.de/blog/parlamente/antwort-ranking-2024-wie-antworten-ihre-abgeordneten, die Detailansicht für Schleswig-Holstein unter https://www.abgeordnetenwatch.de/blog/parlamente/antwort-ranking-2024-wie-antworten-ihre-abgeordneten/schleswig-holstein.